Registrierungsdatum: 9. Juli 2006
Samstag, 14. März 2009, 21:40
"Mittel aus Konjunkturpaket können nicht für Regiobahn verwendet werden"
Neulich (12.03.2009) in der Braunschweiger Zeitung
Komisches Konjunkturpaket! Welche Massnahmen erfüllen denn diese Bedingungen? Welche Projekte brauchen nur zwei Jahre von Planungsbeginn bis Fertigstellung. Wie lange dauert ein Planfeststellungsverfahren im Durchschnitt? Und erst die Planung, bis das Planfeststellungsverfahren eingeleitet werden kann. Da bleiben ja nur so Schwachmatenprojekte wie ein Rathausabriss übrig.
ME
Zitat
Mittel aus Konjunkturpaket können nicht für Regiobahn verwendet werden
...
der Öffentlichkeitsreferent des Zweckverbandes Großraum Braunschweig, Nils C. Droste: Er stellt klar: Mittel aus dem neu aufgelegten Konjunkturpaket 2 der Bundesregierung können nicht für die Regiobahn eingesetzt werden - und zwar aus zwei Gründen:
Erstens, die Bauarbeiten müssten noch dieses Jahr beginnen und bis 2011 abgeschlossen sein.
Und zweitens: Es darf sich um keine Maßnahme handeln, die ohnehin bereits geplant war. Auch dieses so genannte "Zusatzkriterium" erfülle das Regiobahn-Projekt nicht, da das Planfeststellungsverfahren bereits eingeleitet sei.
Und schließlich: Das Projekt werde ja bereits gefördert, und zwar zu 82 Prozent aus Bundes- und Landesmitteln.
Womit wir bei der alles entscheidenden Frage wären: Wann wird die Regiobahn denn nun endlich gebaut?
Hierzu kann Nils C. Droste nur folgendes sagen: Die Planfeststellungsverfahren in Braunschweig und in Salzgitter seien bereits "sehr weit voran". Im Dezember 2008 sei der Betrieb der Regiobahn europaweit ausgeschrieben worden. "Ende März findet die erste Verhandlungsrunde mit Interessenten statt. Das wirtschaftlichste Angebot erhält den Zuschlag." Insgesamt 29 Bahnen müssen bestellt und gebaut werden.
Doch erst wenn die Bau- und Finanzierungsverträge mit dem künftigen Betreiber geschlossen seien, so Droste weiter, könnten die Fördermittel abgerufen werden. "Sie befinden sich momentan noch in Kategorie C, im Herbst beantragen wir die Einstufung in Kategorie A. Und A ist gleichbedeutend mit der Freigabe der Mittel." Nach jetzigem Stand sei vorgesehen, dass die Regiobahn-Strecken 2010 bis 2012 gebaut werden. "Die erste Bahn könnte dann Ende 2012 fahren, darauf ist alles zugeschnitten."
Komisches Konjunkturpaket! Welche Massnahmen erfüllen denn diese Bedingungen? Welche Projekte brauchen nur zwei Jahre von Planungsbeginn bis Fertigstellung. Wie lange dauert ein Planfeststellungsverfahren im Durchschnitt? Und erst die Planung, bis das Planfeststellungsverfahren eingeleitet werden kann. Da bleiben ja nur so Schwachmatenprojekte wie ein Rathausabriss übrig.
ME
