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Salzgitter prüft Ausstieg aus Regiostadtbahn

Ende Januar soll Rechtsgutachten vorliegen



Von Luitgard Heissenberg


SALZGITTER. Martin Kleemeyer, Direktor des Zweckverbandes Großraum Braunschweig, wirbt für sein "Baby": die Regiostadtbahn. Hintergrund: Der neue Oberbürgermeister Frank Klingebiel will aus dem Projekt aussteigen.

Nun wendet sich der Zweckverband mit Schreiben an die beteiligten Kommunen. In dem Brief an den Landkreis Wolfenbüttel stellt Kleemeyer unter anderem fest:

"Die für die Investitionen erforderlichen Mittel des Bundes, des Landes und des Zweckverbandes stehen weiterhin in der geplanten Höhe zur Verfügung."

"In der aktuellen Fortschreibung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz-Bundesprogramms vom Juli 2006 für die Jahre 2006 bis 2010 ist das Projekt Regio-Stadtbahn (...) aufgeführt."

"Kündigung nicht möglich"

"Die Finanzierungsrahmenverträge für die Infrastrukturkosten des Projekts Regiostadtbahn (1. Ausbaustufe) gelten unverändert. Da diese Finanzierungsverträge ein unabdingbarer Bestandteil für die Investitionszuschüsse des Bundes und des Landes sind, unterliegen sie auch keiner Kündigungsmöglichkeit."

Diese Kündigungsmöglichkeit lässt die Stadt Salzgitter gerade rechtlich prüfen. Stadt-Pressesprecher Norbert Uhde sagte der SZ auf Anfrage: "Mit einem Ergebnis ist voraussichtlich Ende Januar 2007 zu rechnen." Losgelöst von Rechtsfragen stehe bei allen Beteiligten ebenso die Gesamtfinanzierung auf dem Prüfstand, fügt er an.

Kleemeyer lässt derweil die notwendigen Unterlagen zur Genehmigung des Projektes erarbeiten. Im März 2007 will er die Daten der Landesnahverkehrsgesellschaft zur Prüfung und zur Weitergabe an den Bund vorlegen.

Bahn soll Ende 2009 fahren

Der Verbandsdirektor ist immer noch optimistisch. Sein Schreiben an den Landkreis Wolfenbüttel endet mit der Aussage: "Zeitziel für die Betriebsaufnahme der Regiostadtbahn ist der Fahrplanwechsel im Dezember 2009, um für den Großraum Braunschweig den Anschluss an die Entwicklung vergleichbarer Räume zu gewährleisten."

In Salzgitter ist das Bahnprojekt auch wegen der Streckenführung umstritten. Angebunden würden Thiede, Immendorf, Watenstedt, Hallendorf und Lebenstedt. Doch Haltestellen vor den großen Industriebetrieben, zum Beispiel Salzgitter AG und MAN, fehlen. Dorthin pendeln morgens und abends tausende auswärtige Beschäftigte.

Der heimische Einzelhandel befürchtet einen weiteren Kaufkraftabfluss Richtung Braunschweig – die Regiobahn soll direkt vor den Schlossarkaden halten.

Mittwoch, 29.11.2006

Die RSB ist ja keine Einbahnstraße. Sie könnte genauso auch Braunschweiger ins Umland bringen. Aber vielleicht hat der Einzelhandel in Salzgitter auch Angst vor den Braunschweigern.

Jedenfalls geht es in erster Linie darum, den Nahverkehr zu verbessern und den Bewohnern und vor allem den Arbeitern unseres Großraums den Fahrweg zu erleichtern.
Und da sollte man nicht unbedingt auf den Einzelhandel achten. Pendeln wird immer wichtiger und da kann sich Salzgitter nicht von abkapseln.
Es wird gependelt, weil es notwendig ist und nicht wegen gutem Nahverkehr.

Dass an wichtigen Arbeitsplätzen keine Haltepunke vorhanden sind, sollte man noch überarbeiten, jedoch wird dort das Angebot bestimmt durch Busse ergänzt.

Zitat

Original von adi
Dass an wichtigen Arbeitsplätzen keine Haltepunke vorhanden sind, sollte man noch überarbeiten, jedoch wird dort das Angebot bestimmt durch Busse ergänzt.

Diese Kritikpunkte sollten schon unbedingt überarbeiten werden, die Halte dort können ja als Bedarfshalt eingearbeitet werden.
Das die ganzen Leute die man für den ÖPNV gewinnen will erst mit Bussen fahren müssen, das ist in meinen Augen nicht gerade förderlich... außerdem reicht dann die Kapazität der Busse nicht aus, wenn dort Schichtwechsel ist!