16.02.2011 - Öffentliche Sitzung / Rat der Stadt Salzgitter / Schienenpersonennahverkehr auf der Kursbuchstrecke 352 SZ-Lebenstedt-Braunschweig Erläuterungen des Verbandsdirektors des ZGB Herrn Brandes
Wer Zeit hat, sollte einmal den Herren bei der Öffentlichen Sitzung des Rat der Stadt Salzgitter in die Augen schauen, weiteres Thema Warnetalbahn/Touristik
Wer es noch nicht weiss, die Stadt Salzgitter ist einer der fünf Gesellschafter der Warnetalbahn GmbH.
Verwunderlich das die Strecke bis nach Werlaburgdorf nicht einmal mit einem Triebwagen Touristisch befahren wird, zum Beispiel um dort eine Braunkohlwanderung, oder Kremserfahrt zur Schlangenfarm Schladen anzubieten.
Gruß Jürgen
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Bezeichnung: 39. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Wirtschafts-und Steuerungsausschusses
Gremium: Wirtschafts-und Steuerungsausschuss
Datum: Mi, 16.02.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 - 16:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungszimmer 68
Ort: Rathaus SZ-Lebenstedt
Begrüßung
Ö 2 Schienenpersonennahverkehr auf der Kursbuchstrecke 352 SZ-Lebenstedt-Braunschweig Erläuterungen des Verbandsdirektors des ZGB Herrn Brandes
Ö 2.1 Verbesserung des ÖPNV auf der Strecke SZ-Lebenstedt - Braunschweig und zurück 5819/15
Ö 2.2 ÖPNV Braunschweig-Salzgitter 5822/15
Ö 2.3 Änderungsantrag zum Antrag 5822/15 der Ratsfraktion F.U.W. - ÖPNV Braunschweig-Salzgitter 5852/15
Ö 2.4 Änderungsantrag zum Antrag 5822/15 - ÖPNV Braunschweig-Salzgitter 5857/15
Ö 2.5 Perspektiven für ÖPNV / SPNV nach Ende der RegioStadtBahn 5896/15
Ö 3 Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Sitzung des Wirtschafts-und Steuerungsausschusses vom 19.01.2011 2880/15
Ö 4 (nichtöffentlich)
Ö 4.1 Stellenplan 2011 5775/15
Ö 4.2 Inanspruchnahme der Stellenreserve 5850/15
Ö 4.3 Tourismus und Warnetalbahn GmbH; Jahresabschluss 2009 und Wirtschaftsplan 2011
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Tourismus und Warnetalbahn GmbH; Jahresabschluss 2009 und Wirtschaftsplan 2011
Status: öffentlich Vorlage-Art: Beschlussvorlage
Federführend: 02 - Stabsbereich Beteiligungen, Wirtschaft und Statistik
Beratungsfolge:
Wirtschafts-und Steuerungsausschuss Vorbereitung
16.02.2011 39. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Wirtschafts-und Steuerungsausschusses
Verwaltungsausschuss Entscheidung
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Beschlussvorschlag:
Der Vertreter der Stadt Salzgitter in der Gesellschafterversammlung der Tourismus und Warnetalbahn (WTB) wird angewiesen, wie folgt zu stimmen:
1. a) Der Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2009 wird festgestellt,
b) der Jahresverlust ist vorzutragen,
c) dem Geschäftsführer wird für das Geschäftsjahr 2009 Entlastung erteilt.
2. Dem als Anlage 2 beigefügten Wirtschaftsplan 2011 wird zugestimmt.
Sachverhalt:
Der Jahresabschluss der WTB zum 31.12.2009 wurde von der acarius Steuerberatungsgesellschaft mbH, Salzgitter, erstellt.
Der Vorlage als Anlage beigefügt sind die Schlussbilanz zum 31.12.2009, die Gewinn- und Verlustrechnung, der von der Geschäftsführung erstellte Lagebericht und der Wirtschaftsplan 2011. In den Fraktionen liegt darüber hinaus ein Exemplar des vollständigen Jahresabschlussberichtes zur Einsichtnahme vor.
Die Gewinn- und Verlustrechnung für den Zeitraum vom 01.01.2009 bis 31.12.2009 hat einen Jahresfehlbetrag in Höhe von 3.994,99 EURO ergeben. Der Fehlbetrag fiel damit zwar erneut niedriger als im Vorjahr 2008 ( 6.155,68 EURO) aus, doch ist dies u.a. darauf zurückzuführen, dass Unterhaltungsmaßnahmen an Infrastrukturanlagen teilweise zeitlich gestreckt worden sind. Zur Verminderung haben aber auch die ganzjährige ehrenamtliche Tätigkeit des Geschäftsführers und erhöhte Einnahmen durch Serviceleistungen beigetragen.
Weitere Einzelheiten ergeben sich aus dem Jahresabschluss.
Der Wirtschaftsplan 2011 weist ebenfalls- wie die Wirtschaftspläne der Vorjahre- erneut einen Verlust aus, da die Einnahmen die erforderlichen Ausgaben nicht decken. Die Aufwendungen konnten im Vergleich zu 2010 zwar gesenkt werden, doch haben sich durch die Verminderung der Förderung für Bahnübergänge und die nicht mehr zu leistende Rate für die Lok Kelheim auch auf der Einnahmeseite Kürzungen ergeben.
Die liquiden Mittel stellen aber auch 2011 sicher, dass alle gesetzlichen Ausgaben für Versicherungen und Unterhaltungsmaßnahmen im Rahmen der Versicherungspflicht geleistet werden können.
Mittel für Investitionen an den Brückenbauwerken über die Oker sind dagegen weiterhin nicht vorhanden. Dies hat zur Folge, dass die Eisenbahnstrecke zwischen Werlaburgdorf und Börßum unbefahrbar bleibt.
Fördergelder für die Brückensanierungen im Rahmen des ILEK- Prozesses konnten noch nicht eingeworben werden. Ebenso konnte die Einnahmesituation nicht durch das ursprünglich geplante Draisinenprojekt verbessert werden. Vielmehr hat der Verein Braunschweiger Verkehrsfreunde e.V. das Vorhaben zunächst zurückgestellt.
Abschließend wird darauf hingewiesen, dass aufgrund einer Aufsichtsbereisung am 28.09.2010 nunmehr seitens der Landeseisenbahnaufsicht die Forderung gestellt wurde, spätestens Ende 2011 die betriebssichere Vorhaltung des Abschnitts Werlaburgdorf- Börßum nachzuweisen, oder einen Antrag auf ( Teil-) Stilllegung zu stellen. Rechtliche Auswirkungen werden z.Zt. geprüft. Diese Prüfung ist auch deshalb unabdingbar, weil ernsthaft eine solche Stilllegung in Erwägung gezogen werden muss, weil die Kosten allein für den Schwellenwechsel im Bahnhof Börßum lt. Angebotes einer Fachfirma rund 126.000,00 EURO betragen werden. Diese Mittel kann die WTB nicht aufbringen. Eine dauerhafte Sperrung aufgrund mangelhafter Infrastruktur ist aber nicht erlaubt ( schwarze Stilllegung).
