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Die Zeit für die Regiobahn wird knapp
Eine Bestandsaufnahme: Das Land muss schnell der Planung zustimmen – Kommunen wollen feste Zusagen
Von Uwe Hildebrandt und Reiner Silberstein
GIFHORN. Die Zeichen stehen gut für die Regiostadtbahn, doch nach wie vor ist die Finanzierung nicht in trockenen Tüchern. Ende 2009 sollen die Züge schon rollen – die Kommunen machen Druck, wollen endlich Planungssicherheit.
In der Stadt Gifhorn soll die Regiostadtbahn an sechs Punkten Station machen. Vier davon müssen nicht nur neu gebaut, sondern auch erschlossen werden. Für Straßen und Parkplätze muss die Stadt aufkommen, kann aber Landesmittel nach dem Gemeindeverkehrs-Finanzierungsgesetz (GVFG) beantragen. Neue Stationen gibt es auch in Meine, Isenbüttel und Neudorf-Platendorf. "Die GVFG-Anträge muss man aber rechtzeitig stellen", betont Gifhorns Bürgermeister Manfred Birth, "sonst wird es schwierig, die Infrastruktur auf den Weg zu bringen."
Der Verbandsdirektor des Großraumverbandes, Martin Kleemeyer ist fest davon überzeugt, dass der Zeitplan eingehalten werden kann: "Bund und Land haben die Konzepte für gut befunden." Nun müssen Sie nur noch den Planungen zustimmen. "Das muss noch in diesem Jahr geschehen", sagt Helmut Kuhlmann, der Vorsitzende der Verbandsversammlung, "ich gehe davon aus, dass wir den Zeitplan schaffen".
Kleemeyer verweist darauf, dass die Regiostadtbahn "unter den zu fördernden Projekten beim Bundesverkehrsministerium aufgeführt ist". Und Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff habe sich gerade erst wieder unmissverständlich zum Projekt bekannt. Dennoch sorgte zuletzt die Ankündigung von Salzgitters Bürgermeister Frank Klingebiel für Verwirrung, seine Stadt werde aus Kostengründen aus dem Projekt aussteigen. "Unsere Rechtsauffassung ist, dass aufgrund bestehender Verträge keiner aus dem Vertrag aussteigen kann, schließlich hängt die ganze Region an den Planungen", kritisiert Kleemeyer den Vorstoß Klingebiels.
Somit laufen die Planungen unvermindert weiter: Im Landkreis Gifhorn wird derzeit untersucht, ob die erforderlichen Begegnungsgleise auf der einspurigen Nord-Süd-Trasse von Braunschweig nach Wittingen wie vorgesehen gebaut werden können. Danach kann beim Bund die Machbarkeit des Projekts nachgewiesen werden, die angekündigten Fördermittel könnten abgerufen werden.
Lokalseite G6
Samstag, 10.02.2007
